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Kulturgutschutzgesetz wird angepasst

Kulturstaatsministerin Claudia Roth plant Änderungen am Kulturgutschutzgesetz

Das 2016 beschlossene, umstrittene Kulturgutschutzgesetz wird erneut reformiert. Wie Kulturstaatsministerin Claudia Roth mitteilte, hat die Bundesregierung ihren Entwurf zu einer Änderung des Kulturgutschutzgesetzes am Mittwoch beschlossen. Die Novellierungen sollen das Gesetz besser an die Praxis anpassen und mit der EU-Einfuhrverordnung harmonisieren. Konkret plant Roth, den internationalen Leihverkehr zwischen Museen zur Realisierung von Forschungs- und Restaurierungsprojekten zu erleichtern und der Handel zu entlasten. So sollen Sorgfaltsplichten künftig erst ab einer Wertgrenze von 5.000 Euro, nicht wie bisher von 2.500 Euro ausgelöst werden. Für archäologisches Kulturgut gelten weiterhin die bisherigen strengen Vorgaben. Darüber hinaus stärken laut Roth die vorgesehenen Änderungen die Rechtssicherheit: Sicherstellungen durch die Landeskulturbehörden werden künftig klarer geregelt.

Der im Mai 2022 veröffentliche Anwendungsbericht ist zu dem Ergebnis gekommen, dass sich das Kulturgutschutzgesetz in den ersten fünf Jahren bewährt hat und es keiner Generalrevision des Gesetzes bedarf. Daher werden die jetzigen Änderungen nur auf legislativer Ebene vorgenommen. „Mit dem heutigen Beschluss setzen wir nicht nur ein Versprechen des Koalitionsvertrages um, sondern stellen auch die Weichen für einen gestärkten Kulturgutschutz. Der konstruktive Interessenausgleich des Gesetzes zwischen den verschiedenen Anwendergruppen wie Handel, Sammlerschaft, kulturgutbewahrenden Einrichtungen und den unterschiedlichen Beteiligten in den Ländern wird dabei beibehalten“, so Claudia Roth.


10.05.2024

Quelle: Kunstmarkt.com/Ulrich Raphael Firsching

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