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Corona-Krise: Bund legt Hilfspaket für den Kultursektor auf

In der Corona-Krise will Monika Grütters die Kulturbranche nicht im Stich lassen

Aufgrund der Corona-Krise hat die Bundesregierung eine milliardenschwere Unterstützung für Unternehmen und Solo-Selbstständige verabschiedet, die auch für den Kultur-, Kreativ- und Medienbereich gelten. Morgen wird die Maßnahme im Bundestag und am Freitag im Bundesrat zur Abstimmung gestellt. Hierbei handelt es sich um ein dreifaches Hilfspaket aus Betriebsmittelzuschüssen, Unterstützung bei persönlicher Notlage und eine Erweiterung der Schutzmechanismen, die die bislang beschlossenen Maßnahmen wie einen erleichterten Zugang zum Kurzarbeitergeld ergänzt. Die Hilfe richtet sich auch an mittlere und große Unternehmen der Kultur- und Kreativwirtschaft mit Kreditprogrammen der KfW sowie einem Wirtschaftsstabilisierungsfonds. Die Bundesregierung verfolgt das Ziel, dass die Hilfen möglichst schnell bei den Antragstellern ankommen. Darüber hinaus haben verschiedene Bundesländer bereits Hilfsmaßnahmen speziell auch für Solo-Selbständige aus dem Kultur- und Medienbereich angekündigt.

„Wir kennen die Nöte, wir wissen um die Verzweiflung“, sagte Kulturstaatsministerin Monika Grütters. „Gerade der Kulturbereich ist durch einen hohen Anteil Selbstständiger gekennzeichnet, die jetzt existenzielle Probleme haben. Deshalb freue ich mich, sagen zu können: Die Hilfe kommt – so schnell und so unbürokratisch wie möglich! Ich danke dem Wirtschafts-, dem Finanz- und dem Arbeitsminister sehr herzlich dafür, dass sie die von uns eingebrachten Anliegen und Interessen der Künstlerinnen und Künstler, der Kreativ- und Medienlandschaft mit in den Blick genommen haben. Das zeigt: Die Bundesregierung insgesamt ist sich des einzigartigen Stellenwerts unserer Kultur-, Kreativ- und Medienlandschaft bewusst.“

Betriebsmittelzuschüsse: Diese gehen an Kleinunternehmen sowie Soloselbstständige. So können auch Künstler und kulturwirtschaftliche Firmen Zuschüsse beantragen, wenn sie durch die Corona-Pandemie einen Liquiditätsengpass haben. Solo-Selbständige und Kleinbetriebe mit bis zu 5 Beschäftigten können für die Dauer von drei Monaten einen Betriebsmittelzuschuss von 9.000 Euro beantragen, Betriebe mit bis zu 10 Beschäftigten einen Zuschuss bis zu 15.000 Euro.

Persönliche Lebensverhältnisse: Bei der Grundsicherung (ALG II) gilt für einen befristeten Zeitraum bis September, dass Rücklagen nicht zuerst aufgebraucht werden müssen, bevor die Grundsicherung greift. Auch werden Miete- und Mietnebenkosten ohne weitere Prüfung übernommen. Vielen Kulturschaffenden wird damit dieser Weg der Nothilfe geöffnet.

Erhöhung der Schutzmechanismen: Um Kündigungen von Mieträumen, wie Ateliers, Proberäumen und Clubs, zu vermeiden, soll befristet bis September eine Kündigung aufgrund von Mietschulden nicht möglich sein. Ebenfalls wurden Vorschriften im Insolvenzrecht gelockert. Im Falle von Einkommenseinbußen können Betroffene bei der Künstlersozialkasse und bei den Finanzämtern die Senkung ihrer Beiträge oder ihrer Steuervorauszahlungen beantragen; außerdem sind Stundungen möglich.

Der Deutsche Kulturrat begrüßt diese Maßnahmen und fordert zudem eine Anhebung des Bundeszuschusses zur Künstlersozialkasse und ein spezielles Kulturförderprogramms. Olaf Zimmermann, Geschäftsführer des Kulturrats, sagte: „Ich bin sehr froh, dass die Bundesregierung so schnell handelt und vor allem, dass sie die Solo-Selbständigen, also auch freiberuflichen Künstlerinnen und Künstler, sowie besonders die kleinen kulturwirtschaftlichen Unternehmen im Blick hat, denen in der Regel mit Krediten wenig geholfen ist. Zusammen mit den Maßnahmen der Länder wird hier ein wichtiges Signal für den Kultur- und Medienbereich gesetzt. Nach wie vor auf der Tagesordnung ist eine Anhebung des Bundeszuschusses zur Künstlersozialkasse auf 50 Prozent, die die abgabepflichtigen Unternehmen, nicht nur der Kultur- und Kreativwirtschaft, deutlich entlasten würde.“

Quelle: Kunstmarkt.com/S. Hoffmann

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